Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG:

Stadtverwaltung Mühlacker *)
Kelterplatz 7
75417 Mühlacker
Telefon: +49 (0)7041-876-10
Telefax: +49 (0)7041-876-321
stdtpststdt-mhlckrd
www.muehlacker.de

Körperschaft des Öffentlichen Rechts
Vertreter und inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV: Oberbürgermeister Frank Schneider
(Anschrift siehe oben)

Zuständige Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Karlsruhe, 76247 Karlsruhe

Die Textbeiträge beruhen auf Textvorlagen der verantwortlichen Stellen, in der Regel der städtischen Fachämter. Soweit dies der Fall ist, liegt die redaktionelle Verantwortung für die sachliche Richtigkeit der einzelnen Angebote und Beschreibungen bei den jeweiligen Fachämtern.

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Urheberrecht
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*) Hinweis zur elektronischen Signatur
Seit dem 1. März 2005 gilt das "Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz - EAnpG)" .
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Stadt Mühlacker diesen Zugang nicht an.
Wenn im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.